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Steuerliche Anerkennung von außergewöhnlich hohen Belastungen durch Medikamente und Prozesskosten.

Arzneimittelherstellung_150Es liegen außergewöhnliche Belastungen vor, wenn dem Steuerzahler zwangsläufig höhere Aufwendungen entstehen, als der Mehrzahl von Steuerzahlern gleicher Vermögensverhältnisse, gleicher Einkommensverhältnisse und gleichen Familienstands. Zwangsläufig entstehen immer dann die Kosten, wenn der Steuerzahler  sich ihnen aus rechtlichen, tatsächlichen oder sittlichen Gründen nicht entziehen kann. Die Kosten mindern dann das zu versteuernde Einkommen, soweit sie die dem Steuerzahler zumutbare Belastungen übersteigen. Die maximale Höhe der zumutbaren Eigenbelastung ist vom Einkommen, Familienstand und von der Anzahl der Kinder abhängig.

Zur steuerlichen Anerkennung von Aufwendungen als außergewöhnliche Belastungen hat das Finanzgericht auf Folgendes hingewiesen:

* Aufwendungen für die Einnahme von Medikamenten werden regelmäßig nur dann als außergewöhnliche Belastungen anerkannt, wenn die durch die Krankheit bedingte Zwangsläufigkeit und Notwendigkeit durch ärztliche Verordnung nachgewiesen wird. Als Nachweis angefallener Krankheitsaufwendungen genügt beispielsweise auch die Vorlage der Erstattungsmitteilungen der privaten Krankenversicherung oder der Beihilfebescheid einer Behörde.

* Zivilprozesskosten werden als außergewöhnliche Belastungen berücksichtigt, wenn der Steuerzahler ohne den Prozess in die Gefahr liefe, seine Existenzgrundlage zu verlieren und seine lebensnotwendigen Bedürfnisse in dem üblichen Rahmen nicht mehr befriedigen zu können.

Dipl.-Kfm. Ulf Quitmann
Wirtschaftsprüfer
Steuerberater

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